Aktionsgruppe www.puure-huus.ch Bulletin
Nr. 53
Liebe
Kolleginnen und Kollegen in der ganzen Schweiz!
Wir freuen uns
ausserordentlich darüber, anlässlich der eidgenössischen Abstimmung vom 1.6.08 erstmals
ein Bulletin in der ganzen Schweiz zu versenden. Die Puure-Huus Gruppe entstand
im Kanton Zürich 2001 anlässlich der ersten Abstimmung zur direkten
Medikamentenabgabe (DMA). Inzwischen haben wir unser Betätigungsfeld erweitert
und verstehen uns als eine unabhängige Gruppe standespolitisch aktiver Aerzte,
die versucht, zu aktuellen Fragen im Gesundheitswesen zu informieren, die
Interessen der Aerzteschaft aufzuzeigen und wenn nötig diese mit Vehemenz zu
vertreten.
Unser Name
stammt vom ehemaligen Treffpunkt, dem Restaurant Puurehuus in Wermatswil (ZH).
Leider sahen wir uns nach einem Pächterwechsel aus preislichen Gründen
gezwungen, das Lokal zu wechseln. Wir haben uns aber entschlossen den Namen,
unter dem wir im Kanton Zürich recht bekannt sind, mitzunehmen. Unser Ziel ist
die Stärkung der Kollegialität und der Einheit der Aerzte aus der Ueberzeugung,
dass nur eine geeinte Aerzteschaft ihre Interessen in der Politik mit genügend
Nachdruck vertreten kann.
Wir hoffen,
dass die untenstehenden Beiträge Ihr Interesse wecken und wir möchten Sie
einladen, auf unserer Homepage http://www.puure-huus.ch
etwas zu stöbern. Falls Sie als Leser ausserhalb des Kantons Zürich unsere
unregelmässig erscheinenden Bulletins immer
per Email angekündigt erhalten möchten, so melden Sie sich bitte unter http://www.puure-huus.ch/text/kontakt.html
an. Anderenfalls erhalten Sie die Mitteilungen nur bei standes- und gesundheitspolitischen
Fragen von nationalem Interesse.
Mit
kollegialen Grüssen
Die Puure-Huus Gruppe ( Dres. Otto Frei, Andreas Girr, Martin Jost, Martin
Schneider, Josef Widler)
Zur
Abstimmung vom 1.6.08
Am 1.6.2008 stimmen wir über den Gegenvorschlag der eidgenössischen Räte zur zurückgezogenen SVP-Initiative "Für mehr Qualität und Wirtschaftlichkeit in der Krankenversicherung" ab. Es gibt nur wenige, die sich vorbehaltlos für diesen Verfassungstext einsetzten. Die Meinungen zu dieser Neuerung gehen weit auseinander. Einige Volksvertreter wollen uns weis machen, dass nur Bestehendes festgeschrieben werde und sich nichts ändere. Aber: Wozu dann ein Verfassungsartikel? Auch in den Medien herrscht eine ziemliche Orientierungslosigkeit, wie sie aus den Texten unter http://www.puure-huus.ch/text/medien.html entnehmen können.
Das NEIN-Komitee
(unter Federführung der FMH) ist breit abgestützt und erhält auch Unterstützung
von Seiten der kantonalen Sanitäts- und Finanzdirektoren. Ein NEIN ist
wahrscheinlich, aber natürlich nicht sicher und in Anbetracht dessen, dass der
neue Artikel mehr Fragen aufwirft als er beantwortet, gefährlich. Es ist sicher
einfacher, sich jetzt für ein klares NEIN einzusetzen, als nachher die
negativen Auswirkungen begrenzen zu müssen.
Es ist sicher, dass die Politiker sehr genau
schauen werden, wie deutlich das NEIN ausfällt. Nach dem Engagement der FMH an
vorderster Front ist die Klarheit des Abstimmungsresultates ein direkter
Hinweis auf die Stärke unserer Standesorganisation. Sollte die Vorlage wuchtig
verworfen werden, wird dies unsere Position in den weiteren Verhandlungen
stärken. Wir können also auf keinen Fall die Hände in den Schoss legen, jeder
Prozentpunkt NEIN-Stimmen ist Gold wert! Ein Engagement lohnt sich auf jeden
Fall!
Die Zürcher
Aerzteschaft hat in den Jahren 2001 und 2003 zwei Abstimmungen zur
Einschränkung der direkten Medikamentenabgabe (DMA) gegen die Politiker, die
Parteien, die Apotheker und nicht zuletzt die Medien klar gewonnen. Dass die
DMA noch immer nicht im ganzen Kanton eingeführt ist verdanken wir den
Politikern und Juristen, allen voran Frau Ständerätin Verena Diener und dem
Bundesgericht. Demnächst werden wir in die dritte und hoffentlich letzte
Abstimmungsrunde einsteigen (siehe unten). Wir dürfen in Zürich also sicher
sagen, dass die Aerzteschaft Erfahrung in Abstimmungskampagnen hat und das
Puure-Huus jeweils wichtige Hilfestellungen leisten konnte. Wir werden versuchen,
unser Know How an die Kollegen in der ganzen Schweiz weiter zu geben. Nehmen
Sie es von der sportlichen Seite: Wir sind keine Einzelkämpfer, wir betreiben
Mannschaftssport! Und beim Mannschaftssport gilt bekanntlich: Jeder gibt sein
Bestes, Trittbrettfahrer sind unerwünscht! Animieren Sie Ihre Kollegen im Dorf
und im Quartier, Sie werden staunen wie positiv sich der kollegiale
Zusammenhalt entwickelt!
Konkretes Vorgehen:
Untenstehende Tipps haben sich bei den
Abstimmungen in Zürich sehr bewährt. Scheuen Sie sich nicht, diese umzusetzen!
Die Reaktion der Patienten ist erfahrungsgemäss praktisch ausschliesslich
positiv!
Checkliste
q Sie sich selber im gelben Heft und im Internet
über die laufenden und geplanten Aktionen informieren
q Kolleginnen und Kollegen in der
eigenen Region / Gemeinde / Quartier informieren und für Mitarbeit motivieren
q Plakate in den Ortschaften aufstellen (Ortseinfahrt und
Ortsausfahrt; Bewilligung bei der Gemeinde und beim Grundeigentümer einholen!)
q Aufhängen der offiziellen
Plakate "NEIN zum Kassendiktat" an prominenter Stelle in der Praxis
q Abgabe von Informationsmaterial
an die Patienten (zB: als Beilage zu den Rechnungen!)
q Informationsmaterial von http://www.fmh.ch im Wartezimmer auflegen
(Trivialliteratur entfernen!)
q das persönliche
Gespräch mit den Patienten suchen
q Regionale
Gesundheitsorganisationen (z.B. Spitex, Physiotherapien) zum Aufhängen von
Werbematerial animieren
q Patienten-
und Aerzte-Leserbriefe: bis zur Woche 19; die Leserbriefe an alle Redaktionen in der
Region sowie an die grossen Zeitungen versenden
Einige
Redaktions-Adressen finden Sie unter http://www.puure-huus.ch/text/leserbriefadressen.html
Informationsmaterial
Wir sind am nächsten bei den
Patenten und den Stimmbürgern, seriöse Mitteilungen bei den Rechnungen werden
gelesen und geschätzt. Zögern Sie nicht einen persönlichen Brief mit Ihrem Briefkopf
und eventuell Ihrem Bild bei der nächsten Rechnung beizulegen. Dieses Vorgehen
ist billig und ausserordentlich effektiv!
Als Vorlagen oder Ideenspender
eignen sich folgende Texte:
Freie Arztwahl - JA oder NEIN ? Flyer
deutsch .doc
Wollen Sie auf die freie
Arztwahl verzichten? Flyer
deutsch .doc Flyer
deutsch .pdf Flyer
français .pdf Flyer
italiano .pdf
Plakatwände
In vielen Zürcher Gemeinden und Quartieren
sind noch Plakattafeln von den letzten Abstimmungen her eingemottet. Sie können
aber auch bei politischen Parteien anfragen, ob Sie die Ständer der Wahlpropaganda
benützen dürfen und auch Gemeinden haben gelegentlich Plakatflächen zu
vergeben. Als weitere Möglichkeit eignen sich Hauswände, Balkone, Gartenzäune
ect. Falls Sie keine geeigneten Flächen finden, raten wir Ihnen, beim örtlichen
Schreiner einige Ständer anfertigen zu lassen, wir werden diese mit Sicherheit
wieder benötigen!
Einige Ideen zum Aufhängen von Plakaten aus
dem Kanton Zürich 2003:
Balkon Gartenzaun Plakatständer Auto
Achtung: Im Kanton Zürich muss jede Gemeinde
um Erlaubnis zum Aufstellen der Plakate angefragt werden. Wie es in den anderen
Kantonen rechtlich aussieht, entzieht sich unserer Kenntnis. Klären Sie dies
auf Ihrer Gemeinde ab und informieren Sie uns, wir werden eine Kantonsliste
zusammenstellen! Vergessen Sie nicht die Grundeigentümer auf denen die Plakate
zu stehen kommen ebenfalls um Erlaubnis zu fragen und spendieren Sie ihnen zum
Dank eine Flasche Wein!
Anlaufstelle, Tipps und Material
Plakate F4 (90
x 128 cm) und F12 (268 x 128 cm) können direkt bei Furrer.Hugi&Partner AG, Amthausgasse 28,
3011 Bern, 031 312 18 48 bezogen oder über Email bei bettina.fischer@furrerhugi.ch
bestellt werden. A3 Plakate für die Praxis und weitere Flyers werden demnächst
direkt mit der Aerztezeitung versandt.
Wettbewerb
Wie immer freuen wir uns über Ihre Fotos von
Wartezimmerdekorationen, Plakataktionen ect. Wir werden die Besten auf unsere
Homepage stellen!
Sofortige
Aufhebung des Zulassungsstopps?
Es ist klar: Der Zulassungsstopp diente
den Politikern ursprünglich als Feigenblatt, um die Probleme, die mit der
Personenfreizügigkeit innerhalb der EU auftreten, zu kaschieren. Sie vertrauten
darauf, die Aerzteschaft auseinanderdividieren zu können (Assistenten gegen
Niedergelassene) und so zu einer raschen Aufhebung des Kontrahierungszwanges zu
gelangen. Anschliessend würden die Krankenkassen dann schon irgendeine Lösung
finden können. Inzwischen ist es hoffentlich jedem Politiker klar geworden,
dass sich der Kontrahierungszwang nicht so schnell aufzuheben lässt und dass
die hausgemachten Probleme, die der Zulassungsstopp mit sich bringt immer
gravierender werden.
Klar ist aber auch, dass sich die
Probleme mit der Freizügigkeit und den ausländischen Aerzten, die in den
Startlöchern stehen um in der Schweiz eine Praxis zu eröffnen, nicht verändert
haben. Sollte der Zulassungsstopp ohne flankierende Massnahmen aufgehoben
werden, geschieht das, was im Fürstentum Lichtenstein vor einigen Jahren schon
passiert ist: Eine Flut von EU-Aerzten eröffnete Praxen und schliesslich
mussten die Politiker Notmassnahmen ergreifen.
Wie also weiter? In den letzten sechs
Jahren haben sich unter dem Zulassungsstopp in einigen Kantonen verschiedene
Modelle der "gelenkten Zulassung" entwickelt. Einige könnten
vielleicht als Diskussionsgrundlage für eine sinnvoll organisierte Zulassung
dienen. Diese Modelle müssten sich daran messen, ob sie den Bedarf an Aerzten
sicherstellen können und ob sie der jungen Generation wieder genügend
Perspektiven auf eine gesicherte Existenz eröffnen um als Grundversorger
arbeiten zu wollen oder zu können.
Ein Auslaufen des Zulassungsstopps ohne
flankierende Massnahmen hat mit grosser Wahrscheinlichkeit für das
Schweizerische Gesundheitswesen und die Aerzteschaft gravierende Auswirkungen.
Wir sind daher der Meinung, dass der Zulassungsstopp ein Jahr verlängert werden
sollte. Diese Zeit müsste allerdings endlich von allen Beteiligten intensiv
dazu genutzt werden, gangbare Alternativen zu finden. Die FMH hat im Parlament
einige Vorschläge eingebracht, diese scheinen uns aber noch nicht vollständig
ausgereift zu sein. Da sie zudem an der Basis kaum bekannt sind, werden sie
auch nicht von ihr mitgetragen.
Nach der Abstimmung vom 1.6.08 sollte die
FMH eine Vordenkerrolle bei der Ablösung des Zulassungsstopps durch eine
vernünftige und gangbare Alternative übernehmen. Alle Aerzte aber auch die
Politiker wären sicherlich dankbar dafür. Bei diesen Vorschlägen müsste es sich
um ein konkret umsetzbares, einfaches Massnahmenpaket handeln. Die Ausarbeitung
eines solchen Paketes übersteigt sicherlich die Möglichkeiten des Zentralvorstandes
der FMH, daher müssten sich auch die Fachvereine und die Kantonalen
Aerztegesellschaften intensiv an der Lösungssuche beteiligen. Auch die
Information und Diskussion in der Aerztezeitung müsste intensiviert werden.
Bei der Diskussion dieser Vorschläge käme
sicher auch die Aufhebung des Vertragszwanges zur Sprache. Allerdings nicht als
isolierte Massnahme. Sie müsste in ein Paket eingebunden werden mit der
Wiedereinführung des ambulanten Privattarifs und der Freigabe des
Taxpunktwertes. Jeder Patient könnte dann selber entscheiden, für welchen
Taxpunktwert er eine Versicherung abschliessen will und entsprechend einen Arzt
suchen, der zu diesem Ansatz arbeitet. Es ist auch nicht einzusehen, weshalb
ein Arzt nur Privatpatienten oder nur Kassenpatienten behandeln soll. Ebenso
wären Systeme denkbar, bei dem einerseits risikofreudige Aerzte ohne
Vertragszwang und andrerseits sicherheitsbewusste, zB. In Netzwerken
organisierte Aerzte mit Vertragszwang nebeneinander arbeiten würden.
Wichtig ist es, den Politikern endlich
klar zu machen, dass wir uns auf keinen Fall die Sicherheit des Vertragszwanges
nehmen lassen, ohne dafür die Vorteile der freien Marktwirtschaft zugestanden
zu erhalten. Ebenso müssen die Politiker einsehen, dass wir keine Versicherungsmathematiker
sind und uns Modelle mit Budgetverantwortung rasch überfordern. Es ist nicht
einzusehen, warum wir als Aerzte ein Versicherungsrisiko übernehmen sollen. Ihr
Autospengler schliesst auch nicht mit der Versicherung einen Vertrag ab, in dem
er einen fixen Betrag für 1000 Reparaturen erhält ohne zu wissen, welche
Schäden die Autos aufweisen, die er zum Flicken angeliefert bekommt.
Dies alles sind lediglich
Denkanstösse. Wir müssen aber dringend beginnen ohne festgefahrene Meinung
Lösungen zu diskutieren. Wenn wir nicht selber Lösungen präsentieren, dann
werden uns irgendwelche Konstrukte aufgezwungen werden. Es geht um unsere Zukunft – bestimmen wir sie!
Zürich:
Was läuft mit unserer Initiative zur direkten Medikamentenabgabe?
Von Dr. med. Josef Widler, Präsident
der Arbeitsgruppe Heilmittel der AGZ
Rückblick
Die Delegiertenversammlung der AGZ beschloss am 30. Januar 2006, eine
Gesetzesinitiative zur direkten ärztlichen Medikamentabgabe zu lancieren. Am 5.
Mai 2006 wurde die Unterschriftensammlung gestartet und bereits am 3. Juli 2006
konnte die Initiative „Ja zur Wahlfreiheit beim Medikamentenbezug“ mit über
18'000 Unterschriften eingereicht werden. Wie erwartet wurden von den
Apothekern sämtliche Rechtsmittel ergriffen. Nachdem sowohl die Stimmrechtsbeschwerde
wie auch die staatsrechtliche Beschwerde der Apotheker im Februar 2007 vom
Bundesgericht abgewiesen worden war, liess die Gesundheitsdirektion durch
Tobias Jaag, ordentlicher Professor für Verwaltungsrecht an der Universität
Zürich, ein Rechtsgutachten erstellen. Es sollte die Frage klären, ob die mit
der Volksinitiative geforderte Marktöffnung mit dem Bundesrecht vereinbar ist.
Der Gutachter kam zum Schluss, dass die Volksinitiative aufgrund der
umstrittenen Rechtslage im Sinne des Grundsatzes «in dubio pro populo» für
gültig zu erklären sei.
Im November 2007 hat der Regierungsrat nun endlich
bekannt gegeben, dass er neu auch den Ärztinnen und Ärzten in den Städten
Zürich und Winterthur die Abgabe von Medikamenten erlauben will. Er unterstützt
damit die Forderungen unserer Volksinitiative «Ja zur Wahlfreiheit beim
Medikamentenbezug». Da der Initiativtext an das neue Gesundheitsgesetz
angepasst werden muss, empfiehlt er dem Kantonsrat einen Gegenvorschlag mit
gleicher Stossrichtung. Die vorgeschlagene Regelung trägt den Ergebnissen der
zwei Volksabstimmungen Rechnung, sie schafft rechtsgleiche Handelsverhältnisse
und ist patientenfreundlich. Die neue Regelung soll einen Schlussstrich unter
das jahrelange politische und juristische Seilziehen um die direkte ärztliche
Medikamentenabgabe im Kanton Zürich ziehen.
Ausblick
Die Vorlage und der Gegenvorschlag wurden am 27.3.08 von der
kantonsrätlichen Kommission abgelehnt. Es ist noch unbestimmt, wann die Vorlage
im Parlament beraten wird. Es ist abzuwarten, wie der Rat entscheiden wird. Er
kann die Initiative zur Ablehnung empfehlen und den Gegenvorschlag der
Regierung annehmen oder beides ablehnen. Über die Initiative und allenfalls
über den Gegenvorschlag wird dann das Stimmvolk endgültig entscheiden. Mögliche
Abstimmungstermine sind der 28.09.2008, der 30.11.2008 oder im schlechtesten
Fall der 8.02.2009. Um diese Abstimmung endgültig zugunsten unserer
Patientinnen und Patienten zu entscheiden, wird wiederum ein engagierter
Abstimmungskampf aller Ärztinnen und Ärzte zusammen mit den Patientinnen und
Patienten notwendig sein. Wir vom „Puurehuus“ werden dabei sein!
Redaktion der 53. Ausgabe
Dr. med. Andreas Girr
Allgemeine Medizin FMH
Waldstr. 18
8132 Egg
(ZH)
Tel. 044 984 01 11
Fax 044 984 27 51
Email andreas.girr@puure-huus.ch
Puure-Huus Gruppe: Otto Frei, Andreas Girr,
Martin Jost, Martin Schneider, Josef Widler
Motto
des Tages:
Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt
werden,
kann man etwas Schönes bauen.
Johann Wolfgang von Goethe