Aktionsgruppe www.puure-huus.ch Info-Flash Nr. 26
Frau Diener bleibt sich selber treu!
Das Bundesgericht hat am 12. Februar 2007 die Beschwerde der Apotheker gegen unsere Initiative klar abgewiesen. Der Titel „ Ja zur Wahlfreiheit beim Medikamentenbezug“ ist also zulässig.
Man würde nun meinen, die Initiative könne dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden. „Weit gefehlt“, meint die Regierungssprecherin Susanne Sorg. Die Initiative sei bis heute nur formell geprüft worden, sie müsse jetzt noch durch die Gesundheitsdirektion dahingehend geprüft werden, ob sie mit dem übergeordneten Recht vereinbar sei. Dies sei eine delikate Aufgabe, und man beabsichtige ein Gutachten zu dieser Frage erstellen zu lassen! (NZZ vom 22.2.07).
Es gibt keine plausiblen Gründe dafür, dass unsere Initiative bis heute noch nicht durch die Gesundheitsdirektion geprüft worden ist. Die regierungsrätliche Verordnung, die vom Bundesgericht im Jahre 2005 abgesetzt worden ist, war ja wohl auch gründlich durch die Experten von Frau Diener daraufhin überprüft worden, ob sie mit dem übergeordnetem Recht in Konflikt komme! Trotz dieser Überprüfung hat man aber “übersehen“, dass keine Verordnung erlassen werden kann, die dem noch geltenden antiquierten Gesundheitsgesetz widerspricht.
Frau Diener will offensichtlich mit allen Mitteln die Wahlfreiheit der Zürcherinnen und Zürcher beim Medikamentenbezug verhindern. Warum das so ist, weiss niemand so genau, wahrscheinlich auch sie selber nicht.
Frau Diener ist in den letzten Monaten ihrer Amtszeit durch ihre Behinderungs- und Blockierungspolitik in der ganzen Schweiz aufgefallen. In der Gesundheitsdirektorenkonferenz hat sie mit ihrem Gebaren dem Ansehen des Kantons Zürich immens geschadet. Es ist zu hoffen, dass ihr Nachfolger den Ruf der Zürcher wieder herstellen kann.
Im kommenden Herbst gilt es zu verhindern, dass Frau Diener in den Ständerat gewählt wird. Ihr Einsitz in der Gesundheitskommission wäre eine bare Katastrophe und würde dem Ansehen des Standes Zürich schaden.
Es bleibt zu hoffen, dass nach den Regierungsratswahlen wieder einmal positive Signale aus der Gesundheitsdirektion zu vernehmen sind!
Dr. med. Josef
Widler
Allgemeine Medizin
FMH
Bristenstrasse 16
8048 Zürich
Tel:: 01 432 02 50
Fax: 01 432 02 54
Email:Josef.Widler@turicia.ch
Puure-Huus Gruppe: Otto Frei, Andreas Girr,
Martin Jost, Martin Schneider, Josef Widler
